Aktionen Archive

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Protestaktion gegen das neue BHG am 27.6.14:

Trotz aller negativen Stellungnahmen bringt Soziallandesrat Schrittwieser seinen scharf kritisierten Erstentwurf für eine Novelle zum Behindertengesetz nur wenig verändert in den Landtag ein, wo die Novelle schon am 1. Juli (!) beschlossen werden soll.  Kernpunkt der Kritik bleiben die massiven Einschnitte in der beruflichen Eingliederung von Menschen mit Behinderung, besonders gravierend sind dabei die Streichung des Lohnkostenzuschusses und der Rückzug des Landes aus der integrativen Lehrlingsausbildung. Damit wird die bestehende Diskriminierung von Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt weiter verschärft – ein klarer Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention. Allein infolge der Streichung des Lohnkostenzuschusses drohen 700 Betroffenen der Verlust des Arbeitsplatzes und ein Abdrängen in die Mindestsicherung! Das ist nicht nur unmenschlich, sondern auch teuer, beträgt doch die Mindestsicherung mehr als das Doppelte des durchschnittlichen Satzes für den Lohnkostenzuschuss!

 

Um gegen diese menschenrechtswidrige und kurzsichtige Politik zu protestieren, veranstalten wir folgende Protestaktion:

SPAREN AUF STEIRISCH – PROTEST GEGEN DAS NEUE BEHINDERTENGESETZ

Zeit: Freitag, 27.06.2014, 13.00 bis ca. 14.30 Uhr

Ort: vor dem Landhaus, Herrengasse 16

Das neue Behindertengesetz verstößt nicht nur gegen die UN-Behindertenrechtskonvention, es wird langfristig auch erhebliche Mehrkosten bei der Mindestsicherung verursachen. Kurzsichtig Kürzen und Streichen statt nachhaltig und zukunftsorientiert Sparen – das ist “Sparen auf Steirisch” in Zeiten der selbsternannten “Reformpartnerschaft”! Das wollen wir bei unserem Protest vor dem Landhaus aktionistisch darstellen. Bitte kommt möglichst zahlreich!

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Kommt zur Demonstration zum internationalen Frauentag:

Einladung zum

FRAUENAUFLAUF – Demonstration zum Internationalen Frauentag


Zeit: Samstag, 08.03.2014, 10.30 Uhr
Ort: KünstlerInnenhaus, Burgring 2 (neben der Kombüse)

Route: Opernring, Joanneumring, Neutorgasse, Albrechtsgasse, Hauptplatz

Schlusskundgebung am Hauptplatz um 12.00 Uhr

Musik: Vento Sul

DEMO FÜR ALLE: Frauen, Männer, Transgender…

Veranstalterinnen: 8. März-Komitee Graz in Kooperation mit Plattform 25

FRAUENFEST ab 19.30 Uhr im Galileo, Lessingstraße 25

Mit der Grazer Frauenband MANEKI NEKOC und Djanes Antonia & Nina

 

Women only, transgender welcome.

Ich geh mit, weil:
„Wir zahlen nicht für die Krise- Rettungsschirm für BürgerInnen und nicht für Banken!“
„Genderbudgeting jetzt – Geschlechtergerechte Budgetgestaltung!“

„Gleichbehandlung und Frauenförderung in allen Bereichen!“
Gleicher Zugang zu Ressourcen, Einfluss und Macht!“
„Mehr Frauen in Führungs – und Entscheidungspositionen – Her mit einer 50%-Männerquote!“
„Finanzielle Absicherung von Mädchen- und Fraueneinrichtungen!“
„Halbe/ Halbe!“
„Kindererziehung, Pflege- und Betreuungsleistungen sind nicht alleine Frauensache!“
„Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben muss möglich sein!“
„Gleiche Arbeit, gleicher Lohn!“
„Arbeit, von der Frau gut leben kann!“
„Frauenarmut beseitigen und verhindern!“
„Gleiche Möglichkeiten in Bildung und Ausbildung, Wissenschaft und Forschung!“
„Gleiche Chancen im Gesundheitswesen!“
„Gleicher Zugang und Versorgung mit Wohnraum, Infrastruktur und Mobilität!“
„Mehr feministische Kunst und Kultur!“
„Keine sexistische Werbung und Darstellungen in den Medien!“
„Verhütungsmittel und Schwangerschaftsabbruch auf Krankenschein!“
„Stärkung von Frauen auf dem Land durch regionale Angebote!“
„Ohne Angst vor Gewalt leben können!“
„Abschied von Rollenstereotypen!“
„Weg mit Mehrfachdiskriminierungen – her mit Anerkennung von Verschiedenheiten!“
„Teilhabe – Migrantinnen reden und bestimmen mit!“
„Barrierefreiheit – Frauen mit Behinderungen mischen mit!“
„Entfaltung – jedes Alter gestaltet mit!“
„Akzeptanz– wir begehren wen wir wollen!“
„Respekt! Selbstbestimmt leben!“
„Frauenpolitik ist Demokratiepolitik!“

 

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Protestzug am 20.9.2013:

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Flugblatt Warnlichter 10.12.2012

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Warnlichter am 10.12.2012

Lichterzug gegen weiteren Kultur- und Sozialabbau

Zeit: Montag, 10.12.2012, 16.30 bis ca. 18.30 Uhr
Treffpunkt: Griesplatz bei der Einmündung der Griesgasse
Route (mit Vorbehalt, kann sich noch ändern):
Griesplatz – Griesgasse – Hauptbrücke – Hauptplatz – Herrengasse – Abschlusskundgebung vor dem Landhaus

Es soll ein “Lichterzug der anderen Art” werden – lautstark und mit Musik. Bitte Kerzen oder andere Lichter und Pfeifen, Rasseln, Trommeln, etc. mitbringen!

Das Ergebnis der Grazer Gemeinderatswahl war auch eine schallende Ohrfeige für die zynische Politik der sozialen Kälte der selbst ernannten “Reformpartner”. Allerdings ist zu bezweifeln, ob sie aus dieser Lektion auch etwas lernen. Zeigen wir ihnen daher, was wir von einem weiteren Kahlschlagbudget halten!

Nächstes Vorbereitungstreffen:
Dienstag, 04.12.2012, 11.00 bis 13.00 Uhr, Grüner Klub, Jungferngasse 3
Eingeladen sind die Mitglieder des Organisationskomitees und alle, die sich aktiv an der Vorbereitung beteiligen wollen.

 

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Aufruf zum Aktionstag am 6.10.2012:

Plattform 25

Es reicht! Für alle.

Den Kuchenneu verteilen!

Österreichweiter Aktionstag für Verteilungsgerechtigkeit am 06.10.2012

Hauptkundgebung in Graz um 11.00 Uhr am Mariahilferplatz

Weiters dezentrale Aktionen in der Innenstadt.

Veranstalterin: Plattform 25 im Rahmen der Allianz „Wege aus der Krise“

Es reicht! Für alle. Fair teilen statt kürzen.

Zu Budgetkürzungen im Sozial-, Kultur-, Gesundheits- und Bildungsbereich gäbe es keine Alternative, behaupten Regierende auf Landes-, Bundes und EU-Ebene im Gleichklang. Das stimmt nicht! Denn es ist genug Geld da, wenn wir es fair teilen: Während der Großteil der Bevölkerung sparen muss, werden die Reichen immer reicher. In Österreich besitzt ein Prozent der Bevölkerung ein Drittel des privaten Geldvermögens, 9 % ein weiteres Drittel und das letzte Drittel müssen sich die restlichen 90 Prozent teilen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auch wenn die Mehrheit davon nichts bemerkt hat: Die privaten Vermögenswerte  (inklusive Immobilien) in Österreich haben sich in nur 10 Jahren (1997-2007) mehr als verdoppelt. Sie betragen ungefähr 1300 Milliarden Euro – mehr als fünf Mal so viel wie die Staatsschulden. Das Geld ist also da! Bei Kürzungen von Sozialleistungen wird aber argumentiert, dass die öffentlichen Kassen leer seien, weil “nicht genug gespart wird”. Tatsächlich verzichten die neoliberalen PolitikerInnen einfach darauf, die Vermögenden angemessen zu besteuern. Die große Mehrheit wird dafür umso stärker belastet. In Österreich ist der Spitzensteuersatz niedrig, die Sozialversicherungsbeiträge sind gedeckelt, Erbschaften und Grundbesitz praktisch steuerfrei. Deshalb fehlt das Geld für Kultur, Soziales, Bildung und Gesundheit! Und die Krise wird als Vorwand benutzt, um den Sozialstaat scheibchenweise zu demontieren und durch Umverteilung von unten nach oben zu ersetzen!

DIESE POLITIK MUSS EIN ENDE HABEN!

Frauen verdienen nach wie vor deutlich weniger als Männer. Am Equal Pay Day (heuer am 6.10.) haben die Männer bereits jene Summe verdient, für die die Frauen noch bis zum Jahresende weiterarbeiten müssen – 74 Tage Gratisarbeit neben ihrer unbezahlten Arbeit in Haushalt, Pflege, Betreuung…

DIE PLATTFORM 25 FORDERT DAHER:

  • Wir fordern plus 25 % für Kultur, Soziales, Frauen,  Bildung UND GESUNDHEIT!

  • Wir fordern Vermögenssteuern statt Sozialabbau zur Sanierung der öffentlichen Haushalte!

  • Wir fordern öffentliche Mittel, um die tatsächliche Gleichstellung  von Frauen und Männern herzustellen!

 

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Aktionstag 6.10.2012

Hinter den Kulissen bastelt die Landesregierung bereits eifrig am Doppelbudget 2013/14, das weitere Kürzungen im Ausmaß von 240 bis 400 Millionen Euro (!!!) quer durch alle Ressorts bringen soll.

Gleichzeitig kauft sie über “Presseförderung für Medienkooperation” Jubelberichterstattung in den beiden auflagenstärksten steirischen Tageszeitungen, um die dramatischen Folgen ihres brutalen Kürzungskurses zu verschleiern.

Dabei wäre genug Geld zur Budgetsanierung ganz ohne Kultur- und Sozialabbau da, wie die Finanzspritzen an die Banken zur Abdeckung ihrer Spekulationsverluste im Ausmaß von bisher insgesamt sagenhaften 21 Milliarden Euro beweisen…

Unsere Forderung nach Verteilungsgerechtigkeit ist aktueller denn je – erheben wir sie gemeinsam beim österreichweiten Aktionstag: 

AKTIONSTAG FÜR VERTEILUNGSGERECHTIGKEIT AM SAMSTAG, 06.10.2012:
Motto: Es reicht – für alle! Den Kuchen neu verteilen!

Gekaufter Applaus für die Landesregierung – Video:
Die Landesregierung kauft sich Applaus bei den beiden auflagenstärksten steirischen Tageszeitungen, bei uns bekommt sie ihn gratis – im grandiosen Video Applaus, produziert by Das andere Theater: https://vimeo.com/50551375 Link bitte weiterleiten!

PROGRAMM AKTIONSTAG:

Hauptveranstaltung um 11.00 Uhr am Mariahilferplatz mit:
Smartmob “Folgt dem Schwein”
Kuchen für alle
Statuentheater von Interact und Attac
Infostand gegen die Schließung des LKH West
Infostand von “Rettet die Mur!”
Aktion zum Equal Pay Day
Vermögenssteueruhr von Attac
Musik

Grillmob am Mariahilferplatz: 13.00 – 18.00 Uhr (bei einigermaßen grillverträglichem Wetter)

Erster KULTURmob der Stadt, organisiert von Das andere Theater und der IG Kultur Steiermark: Treffpunkt 18.00 Uhr im Joanneumviertel (im neuen Innenhof)
Am Samstag zufällig in der Stadt? Auf dem Weg zur langen Nacht der Museen?
Auf jeden Fall: seid dabei! – beim ersten KULTURmob der Stadt.
Anschließend Statuentheater von Interact und Attac

Info für TeilnehmerInnen am Smartmob “Folgt dem Schwein”:
Anlass für den Smartmob “Folgt dem Schwein” ist der Applaus, den sich die Landesregierung unter dem Titel  “Presseförderung für Medienkooperation” in den beiden auflagenstärksten steirischen Tageszeitungen kauft. Beginnend vom Hauptplatz wird ein riesiges Schwein langsam zum Mariahilferplatz getragen, und der Mob folgt ihm. Pünktlich (!)  um 11.00 Uhr startet das unübersehbare Riesenschwein vom Hauptplatz und bewegt sich über Murgasse, Hauptbrücke und Lendkai zum Mariahilferplatz. Wir bitten Euch, Euch auf dieser Strecke zu verteilen, zu warten bis Euch das Schwein passiert, und Euch dann dem Followmob anzuschließen. Am Mariahilferplatz angelangt, versammeln sich alle um das Riesenschwein, beklatschen und bejubeln es lautstark. Für Leute auf facebook: http://www.facebook.com/events/112786452207021/

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Mahnwache gegen die Menschenrechtsverletzungen der Landesregierung, 15.6.2012

MAHNWACHE GEGEN MENSCHENRECHTS- VERLETZUNGEN DER LANDESREGIERUNG

Freitag, 15.06.2012, 13.00 – 15.30 Uhr,
Herrengasse vor dem Landhaus 

Betroffene sind eingeladen,
in einem “Speakers Corner” Stellung zu nehmen!

Hintergrund: Ein massiver Verstoß der Landesregierung gegen die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen steht möglicherweise unmittelbar bevor: Am 25.05.2012 berichtete die Kleine Zeitung über eine Pressekonferenz der Integrativen Wohngemeinschaften (in Integrativen Wohngemeinschaften leben Menschen mit Behinderungen zusammen mit StudentInnen in ihren eigenen Wohnungen und werden von diesen und von Wohn- und Freizeitassistenz bei ihrer Lebensführung unterstützt), in der die BewohnerInnen ihre Zukunftsängste angesichts der Kürzungen bei Wohn- und Freizeitassistenz artikulierten. Die Antwort aus dem Sozialressort von Landesrat Schrittwieser erfolgte postwendend – in der Kleinen Zeitung vom 26.05.2012: Man werde den BewohnerInnen “anbieten”, in Einrichtungen mit teil- oder vollzeitbetreuten Wohnen zu übersiedeln – ein “Angebot”, das an menschenverachtendem Zynismus wohl kaum mehr zu überbieten ist, da es auf eine Abschiebung der Betroffenen aus ihren eigenen Wohnungen in Wohnheime hinausläuft. Die Vorgangsweise des Sozialressorts ist aber nicht nur unmenschlich, sie verletzt auch die Menschenrechte: Im § 19 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist das Recht auf freie Wahl der Wohnform ausdrücklich festgehalten.
Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wird aber nicht nur in diesem Punkt verletzt: Die Stellungnahme des Menschenrechtsbeirates der Stadt Graz zu den Auswirkungen der Novelle des Steiermärkischen Behindertengesetzes und der LEVO listet insgesamt 8 Artikel der UN-Konvention auf, die durch die Kürzungen in der Behindertenhilfe verletzt werden. Zudem wird laut der Kinder- und Jugendanwaltschaft die UN-Kinderrechtskonvention verletzt.
Es ist unerträglich, dass in einem der reichsten Länder der Welt finanzielle Gründe vorgeschoben werden, um Menschenrechtsverletzungen an Menschen mit Behinderungen und an Kindern und Jugendlich zu rechtfertigen! Kommt daher möglichst zahlreich zur Mahnwache am 15.06.2012!

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Stadtspaziergang mit Franz-Hermann, 18.5.2012

Stadtspaziergang mit “Franz-Hermann, dem Sparschwein”
am Freitag, 18.05.2012, 14.00 bis 16.00 Uhr, Grazer Innenstadt

“Franz-Hermann, das Sparschwein” führt uns zu verschiedenen Schauplätzen des Kaputtkürzens, zu Opfern und Tätern.

Unsere Route bringt uns vom Sitz der Landesregierung in der Burg über Karmeliterplatz (Jugend- und Fraueniniativen), Sporgasse (Werkstadt Graz, KünstlerInneninitiative), Herrengasse, Landhaus (Sitz des Landtages) in die Schmiedgasse zum Sozialamt und zur Volksbanken AG. Der Spaziergang wird musikalisch begleitet.

Beginn: pünktlich (!) um 14.00 Uhr vor der Burg – wir wollen pünktlich mit dem Spaziergang starten!

 

Bitte kommt möglichst zahlreich und bringt FreundInnen mit – denn: Die Landesregierung setzt ihren Kahlschlagkurs unbeirrt fort und hat für 2013/14 ein weiteres Doppelbudget mit zusätzlichen Kürzungen von jeweils nochmals 100 Millionen Euro pro Jahr (!) angekündigt. Beschlossen wird das Kürzungspaket zwar erst im Herbst, aber es ist wichtig, schon jetzt durch kraftvolle Aktionen öffentliche Präsenz zu zeigen – noch haben wir die Chance, bis zum Herbst die öffentliche Meinung zu unseren Gunsten zu beeinflussen!

 

 

 

 

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Ihr Foto mit Franz-Hermann dem Sparschwein!

Nutzen auch Sie die Gelegenheit für ein Foto mit dem Denkmal der Plattform 25 für die “Reformpartnerschaft” -

damit Sie das Wirken von Franz & Hermann niemals vergessen!

Am Montag, 30.4.2012, von 15:00 – 17:00 h am Hauptplatz in Graz.

Eine Aktion der Plattform 25 im Rahmen des Tages der Arbeitslosen: http://www.tagderarbeitslosen.mur.at//